Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 GELTUNGSBEREICH

 

  1. Für den Kauf und die Lieferung unserer Waren über unseren Internetshop „chilifee.de“ gelten

die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) in ihrer

zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

 

  1. Soweit der Kunde Unternehmer (vgl. § 2 Abs. 2) ist, gilt ergänzend folgendes:

Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, selbst wenn

beim Abschluss gleichartiger Verträge hierauf nicht nochmals ausdrücklich hingewiesen wird.

Spätestens mit der Entgegennahme der Ware gelten diese AGB als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen

wird hiermit widersprochen. Die Geltung anderer Geschäftsbedingungen ist folglich ausgeschlossen, soweit wir diesen nicht schriftlich zugestimmt haben. Dies gilt auch dann, wenn

wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten

enthält oder auf solche verweist. Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen

uns und dem Kunden ist der schriftlich geschlossene Vertrag, einschließlich dieser AGB in ihrer

zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

 

  1. Diese AGB sind im Internet unter der Webadresse www.chilifee.de/ jederzeit

abrufbar und stehen dort zum Download zur Verfügung.

 

 

§ 2 DEFINITIONEN

 

  1. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung

treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet

werden kann.

 

  1. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche und juristische Personen

oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder

selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.

 

  1. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

 

 

§ 3 VERTRAGSABSCHLUSS

 

  1. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit


Frau

Claudia Weigel

Richthofenhöhe 61

95445 Bayreuth

 

zustande.

(2)           Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes

Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den

Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für

ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.


(3)           Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde

gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene

Bestellprozedur vollständig durchläuft.


Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

 

  1. Auswahl der gewünschten Ware
  2. Bestätigen durch Anklicken der Buttons „in den Warenkorb“ 
  3. Prüfung der Angaben im Warenkorb
  4. Betätigung des Buttons „zur Kasse“ 

5)   Angabe der notwendigen Informationen über den Kunden. Dies kann alternativ

 

a) bei bereits registrierten Kunden durch Eingabe der E-Mail-Adresse und des Passworts des Kunden

b) bei Neukunden durch eine Registrierung als Kunde

c) ohne Registrierung bzw. Anmeldung im Wege einer direkten Bestellung durch Angabe der notwendigen Informationen

 

geschehen.

 

6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten


7) Verbindliche Absendung der Bestellung


(4)           Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem

von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an. 


(5)           Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus

Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. 


§ 4 LIEFERUNG

 

  1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist unser Geschäftssitz, soweit

sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt. Die Versandart und die Verpackung unterstehen

unserem pflichtgemäßen Ermessen. Im Regelfall erfolgt die Lieferung per Brief über die

Deutsche Post AG an die vom Kunden im Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebene

Lieferadresse. Abweichende Vereinbarungen sind möglich.

 

  1. Die Sendung wird von uns nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und auf dessen Kosten

gegen Diebstahl oder sonstige versicherbare Risiken versichert

 

  1. Ist der Kunde Verbraucher (vgl. § 2 Abs. 1), geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Lieferung an den Kunden übergeben wurde. Für den Fall, dass der Kunde Unternehmer (vgl. § 2 Abs. 2) ist, geht die Gefahr auf ihn über, sobald wir die Lieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.

 

§ 5 PREISE, VERSANDKOSTEN, EINFUHRBESTIMMUNGEN

 

  1. Alle Preise sind Endpreise. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

 

  1. Die jeweiligen Versandkosten werden gesondert ausgewiesen und sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen. Im Inland erfolgt der Versand ab einer Gesamtbestellmenge in Höhe von 5,00 für den Kunden versandkostenfrei. Bei Lieferungen ins Ausland werden zudem der Zoll sowie etwaige andere öffentliche Abgaben gesondert berechnet. In diesem Fall gelten im Übrigen die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen hinsichtlich der Umsatzsteuerpflicht.

 

  1. Mit seiner Bestellung versichert der Kunde, dass der Lieferung die Einfuhrbestimmungen des

Bestimmungsortes der Ware nicht entgegenstehen und weist uns auf eventuelle Besonderheiten hin.

 

§ 6 WIDERRUFSRECHT

 

Unsere angebotenen Waren stellen schnell verderbliche Waren im Sinne des § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB dar. Daher steht auch Kunden, die Verbraucher (vgl. § 2 Abs. 1) sind, kein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Gleichwohl gewähren wir folgendes Widerrufsrecht auf freiwilliger Basis:

 

Falls der Kunde mit der gelieferten Ware wider Erwarten nicht vollständig zufrieden ist, besteht die Möglichkeit, diese innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt zurückzugeben. Die Frist gilt nur als gewahrt, wenn die Ware innerhalb der genannten Frist bei uns eingeht. Alle Transportkosten gehen in diesem Fall zu Lasten des Kunden. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen und gehen zu Lasten des Kunden zurück. Zudem gelten unfreie Rücksendungen als nicht zugegangen, so dass diese nicht fristwahrend wirken.

 

Rücksendungen schicken Sie bitte, falls nichts anderes vereinbart, an:

 

Frau

Claudia Weigel

Richthofenhöhe 61

95445 Bayreuth

 

 

§ 7 ZAHLUNG, VERZUG

 

  1. Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Zahlung ist per Paypal (Abbuchung erfolgt nach Vertragsschluss) oder im Wege der Vorabüberweisung bzw. Vorauszahlung möglich. Berechnet werden die am Bestelltag gültigen Preise. Bei Überweisungen trägt der Kunde alle hierfür etwaig anfallenden Kosten. Der Versand erfolgt erst nach vollständigem und unwiderruflichem Zahlungseingang bei uns. Eine Auslandsüberweisung wird nur akzeptiert, wenn die hieraus resultierenden Kosten von der Bank des Kunden bzw. vom Kunden selbst übernommen werden.

 

  1. Während der Kunde sich im Zahlungsverzug befindet, hat er jede Fahrlässigkeit zu vertreten und haftet auch für den zufälligen Untergang oder die Verschlechterung der Ware, es sei denn, der Schaden wäre auch bei rechtzeitiger Zahlung eingetreten.

 

(3)           Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens wird durch diese Regelung nicht

ausgeschlossen. Insbesondere behalten wir uns vor, durch Rückbuchungen von Dritten berechnete Gebühren zzgl. einer angemessenen Bearbeitungsgebühr vom Kunden ersetzt zu verlangen.

 

 

§ 8 EIGENTUMSVORBEHALT

 

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

 

 

§ 9 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

 

Ist der Kunde Unternehmer (vgl. § 2 Abs. 2), so gilt das Folgende:

 

Dem Kunden steht ein Aufrechnungsrecht nur bezüglich rechtskräftig festgestellter oder unbestrittener Ansprüche zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Es ist dem Kunden nicht gestattet, gesetzliche Mängelgewährleistungsrechte (vgl. hierzu auch § 10) an Dritte abzutreten.

 

§ 10 GEWÄHRLEISTUNG

 

  1. Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet und eignet sie sich dadurch

nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, hat der Kunde innerhalb der

gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch

Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen.

 

  1. Sämtliche im Onlineshop angegebenen Maße sind Cirka-Angaben mit einer vom Kunden durch

Anerkennung dieser AGB bestätigten Abweichungstoleranz von +/- 10%. Muster oder

Abbildungen zeigen stets die Durchschnitts-Beschaffenheit der Ware auf. Die Möglichkeit

naturbedingt nicht ausschließbarer Abweichungen zwischen abgebildeten und bestellten oder

gelieferten Waren wird ausdrücklich zur Kenntnis genommen und vom Kunden mit der

Bestellung anerkannt.

 

  1. Im Übrigen erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anwachsgarantie wird nicht übernommen. Die der Ware beigefügte Anzuchtanleitung hat der Kunde zu beachten, andernfalls entfallen die Gewährleistungsrechte.

 

§ 11 HAFTUNG / VERJÄHRUNG

 

  1. Wir haften unbegrenzt entsprechend zwingender gesetzlicher Haftungsvorschriften.

 

(2)           Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob

fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

  1. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Eine wesentliche Vertragspflicht umfasst solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

 

  1. Eine Haftung für missbräuchliche Verwendung, eigenes fahrlässiges Handeln des Kunden oder Unverträglichkeiten (vgl. § 14) übernehmen wir nicht.

 

  1. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

 

 

§ 12 VERBRAUCHERINFORMATIONEN

 

  1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

 

(2)           Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote sind den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes zu entnehmen.

 

(3)           Nach Vertragsschluss erhält der Kunde automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Der Vertragstext kann vom Kunden durch einen Klick auf die rechte Maustaste auf seinem Computer abgespeichert werden. Im Übrigen wird der Vertragstext von uns (ebenfalls) gespeichert.

 

 

§ 13 DATENSCHUTZ

 

  1. Sämtliche vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erheben, verarbeiten und speichern.

 

  1. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn der Kunde uns diese im Rahmen seiner Warenbestellung mitteilt. Wir verwenden die mitgeteilten Daten ohne gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der jeweiligen Bestellung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden die Kundendaten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern der Kunde nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung der Daten eingewilligt hat.

 

  1. Eine Weitergabe der Kundendaten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Ware notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir erforderlichenfalls die Zahlungsdaten des Kunden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

 

  1. Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

 

  1. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen, wendet sich der Kunde bitte per E-Mail an: info@chilifee.de

 

 

§ 14 WARNHINWEISE ZUR SICHEREIT DES KUNDEN

 

  1. Einige der Pflanzen, deren Saatgut wir anbieten, sind – ebenso wie das Saatgut selbst – giftig oder ungenießbar und dementsprechend mit hoher Sorgfalt zu behandeln. Ist kein eindeutiger Beweis für die Unbedenklichkeit der Pflanze oder deren Saatgut erbracht worden, ist von einer Giftigkeit auszugehen. Kinder, Tiere, insbesondere Haustiere, sind in diesem Fall entsprechend zu schützen. Bevor nicht die Ungiftigkeit belegt ist, ist davon auszugehen, dass die Pflanze oder deren Samen giftig sind und daher von einem Verzehr abzuraten. Bei Kindern und Tieren ist grundsätzlich Vorsicht beim Umgang mit Samen und Pflanzen angeraten, da Teile verschluckt oder eingeatmet werden könnten und Luft- und Atemwege blockieren könnten oder Körperorgane schädigen könnten. Eventuelle Hinweise auf Heilwirkungen sind reine Überlieferungen aus der Volksheilkunde und stellen in keinem Fall zugesicherte Produkteigenschaften dar.

 

  1. Bitte beachten Sie, dass extrem scharfe Produkte nur stark verdünnt und nur in sehr kleinen Mengen verwendet werden sollten. Scharfe Lebensmittel werden nicht von allen Menschen gleich gut vertragen. Scharfe Produkte müssen in Hinblick auf Hautkontakt, Kontakt mit Augen und Schleimhäuten sehr vorsichtig verwendet werden (insbesondere kein Augenkontakt!). Die unsachgemäße Verwendung der Produkte kann erhebliche Verletzungen verursachen!

 

§ 15 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

 

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

 

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten in diesem Fall die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

 

  1. Gerichtsstand ist Bayreuth, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

(4)           Leider sind im gewerblichen Handel in Deutschland nur die Gemüse-Sorten (Pflanzen und

Früchte) zugelassen, die auf der Bundessortenliste stehen. Deshalb werden alle unsere Waren als reine Zierpflanzen bzw. Samen von Zierpflanzen angeboten. Wie der Kunde die Früchte kulinarisch verarbeitet, bleibt ihm überlassen.